Selbstjustiz 2.0

Alle Welt beneidet Frankreich bekanntlich um seine Bürokraten. Fleißig sind sie, sparsam und vor allem einfallsreich. Eine Kostprobe ihres Könnens haben sie soeben mit der Einführung des Selbsttests für Alkoholsünder am Steuer geliefert. Wie Bild gestern vermeldete müssen Auto- und Motorradfahrer ab heute neben Warndreieck, Erste-Hilfe-Kasten und grellbunter Pannenweste auch einen Alkohol-Testset im Handschuhfach mit sich führen. Den „Ethylotest“ („a usqage unique“) gibt es in Frankreich landauf, landab  in Supermärkten und Apotheken zu kaufen (in Deutschland allerdings erst ab Herbst) und kostet 1,50 Euro. Sie bestehen aus einem Röhrchen und einem Plastikbeutel, in das man bei Aufforderung durch einen nicht minder fleißigen französischen Ordnungsbeamten hinein zu blasen hat um festzustellen, ob man im Urlaub seinem Wunsch, wie Gott in Frankreich zu leben, womöglich zu sehr ausgelebt und dabei allzu tief in sein Glas Burgunder, Bordeaux oder Cognac geschaut hat.

Die Idee mit dem Self-Service für Alkoholsünder ist ein genialer Zug der Gallier, und er ist nachahmenswert. Er sollte vor allem unseren deutschen Bürokraten, die ja nicht minder fleißig, sparsam und einfallsreich sind, als Ansporn dienen, sich selbst kreativ dem Thema Selbstbedienung im Öffentlichen Dienst zu nähern. Schließlich schlummert ein ungeahntes Einsparpotential in diesem Thema. Als Bürger sind wir ja gefordert, unseren Beitrag zur Senkung der Staatsquote zu leisten, und ich bin sicher, dass es auch rechts des Rheins genügend Einfälle in dieser Richtung geben wird, wenn man erst mal das Prinzip verinnerlicht hat. Die deutsche Steuerfahndung kann ja spätestens seit der Sache mit den Daten-CDs aus der Schweiz bereits auf erste erfreuliche Erfahrungen mit der Selbstanzeige verweisen. Das sollte Mut machen, und man kann unseren braven Staatsorganen als Steuerbürger nur zurufen: Weiter so!

Der Vollzugsdienst wäre ein guter Ansatzpunkt für den Ausbau der Selbstjustiz. Seit einiger Zeit gibt es schließlich auch in Deutschland Bemühungen, mit den Einsatz von Fußfesseln eine kostengünstige Alternative zum Aufenthalt in einer chronisch überfüllten Justizvollzugsanstalt zu schaffen. Leider ist es dazu aber immer noch erforderlich, dass ein fleißiger, aber leider auch ziemlich teurer Öffentlicher Diener dem Delinquenten die Fessel sozusagen von Staats wegen anlegt. Das ließe sich auch billiger machen. Wir fordern deshalb die umgehende Einführung der Selbstfesselung mittels geeigneter Automaten. Der Vertrieb ließe sich zum Beispiel über den Schuhfachhandel oder über die Accessoireabteilungen der Mode- und Warenhäuser aufbauen, und durch entsprechend attraktive (Joop?) Gestaltung ist mit einer lebhaften Nachfrage auch bei denjenigen zu rechnen, bei denen bislang noch die Unschuldsvermutung gilt.

Auch in den Anstalten selbst wäre durch konsequente Einführung von Selbstjustiz eine Menge Kostendruck vermeidbar. Hier könnte die Privatwirtschaft, speziell die Beherbergungsbranche, als Vorbild dienen. Im Berliner Excelsior Hotel haben Gäste bekanntlich seit geraumer Zeit die Möglichkeit, unter dem Motto „Selbst ist der Gast!“ an einen Selfservice-Terminal rund um die Uhr alleine ein- und auszuchecken. Nach der Eingabe der Reservierungsnummer, einer Datenprüfung und der Option, weitere Leistungen wie beispielsweise ein Frühstück zu buchen, erhält der Gast seinen Zimmerschlüssel in Form einer Keycard. Warum soll das, was sich im Hotelbetrieb bewährt hat, nicht auch im Gefängnis  funktionieren? „Selbst ist der Knasti!“ hat sogar einen gewissen Charme und würde sich sicher positiv auf die Verweildauer und damit auf die Buchungslage in den staatlichen Übernachtungsbetrieben auswirken.

Und vergessen wir nicht die riesige Vernichtung von Staatsvermögen, die anlässlich des Mauerfalls durch den Abbau der Selbstschussanlagen entstanden ist. Aber halt: Die Dinger sind doch vermutlich irgendwo eingelagert worden. Kein Staatdiener wäre so vermessen, solche mit Steuermitteln finanierten Gerätschaften einfach verschrotten zu lassen! Nein, sie liegen sicher noch irgendwo in einer alten NVA-Baracke, und wahrscheinlich funktioniert die Mehrzahl von ihnen noch einwandfrei. Sie stammen sie ja schließlich aus echter (ost-)deutscher Wertarbeit. Holen wir sie aus ihren Mottenkisten und stellen wir sie wieder auf! Vielleicht lösen wir damit sogar einen weltweiten Trend aus: Selbstrichtung ist schließlich die preiswerteste Form der Justiz, oder?