In Sandalen hochalpine Gauner jagen

Die zunehmende Digitalisierung stellt die polizei vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Kriminalle fimnden immer neue technische Möglichkeiten, um ihre Zwecke zu erreichen. Die Polizei hingegen agiert immer mit einem eng gesteckten und klar definierten rechtlichen Kompetenzrahmen.

Nichts demonstriert das deutlicher als die Diskussion die Überwachung von Messengerdienste wie WhatsApp, TikTok oder Telegram durch Ordnungsbeamte. Diese Überwachung, wie ihn General Andreas Holzer, Direktor des Bundeskriminalamts in Wien (und im übrigen ein gebürtiger Lungauer), in den Salzburger Nachrichten schreibt, fußen auf stichhaltigen Argumenten. Die sollten seiner Meinung nach auch in der Strafprozessordnung geregelt werden, so wie es in Deutschland längst Usus ist. Dort dürfen sowohl Staatsschützer wie Kriminalpolizei verschlüsselte Kommunikation bekauschen – allerdings nur in begründeten Ausnahmefällen und nach Überprüfung durch einen Richter.

Die entsprechende Entscheidung des Nationalrats vorige Woche für eine neue Messenger-Überwachung ist ein wichtiger erster Schritt. Aber bis die Umsetzung jeden einzelnen der 1000 Polizeiposten in Österreich erreicht, dürfte noch viel Zeit ins Land gehen. Und inzwischen haben die Cyber-Gangster freie Hand.

Mit der viel beschworenen Massenüberwachung à la George Orwell, vor der Amnesty International Österreich warnt, hat damit gar nichts zu tun. Die Digitalisierung der Kriminalität geht mit einer Internationalisierung krimineller Aktivitäten einher. Terrorismus ist ein Beispiel für die zunehmend grenzüberschreitende Kriminalität, die mittels analoger Ermittlungsmethoden nicht oder nur sehr eingeschränkt bekämpft werden kann.

Neben einem mangelnden Einsatz technologiebasierter Kontroll- und Ermittlungsinstrumente trägt auch die fehlende Kommunikation zwischen den Sicherheitsbehörden verschiedener Länder dazu bei, dass die Verhinderung und Aufdeckung grenzüberschreitender Kriminalität erschwert wird. Kurz: Globale Probleme machen nicht an Staatsgrenzen Halt und können nicht im strikt nationalen Kontext bewältigt werden.

Im Moment sind die Gauner der Polizei längst vorausgeeilt. Die Messengerüberwachung sei kein Allheilmittel, so Holzer, aber es sei ein wesentliches Element für die Ordnungshüter aufzuholen beim ewigen Wettrüsten zwischen Rechtsstaat und einer international organisierten Kriminalität, die sich hauptsächlich solcher alltäglichen Kanäle bedient wie WhatsApp, TikTok oder Telegram, die allerdings stark verschlüsselt sind.

Das sei, als wenn sich die „Oldschool“-Ermittler in der digitale Welt wie Bergsteiger fühlen, die mit Sandalen die Verfolgung von  digital bestens ausgestatteten Gaunern aufnimmt, die ihnen lachend davon eilen.

Und die Zeit eilt ebenfalls. Noch ist Österreich eines der sichersten Länder der Welt – aber wie lange noch? Holzer fordert ein Umdenken und Umrüsten in Apparat mit dem Ziel, Bewusstsein in der Bevölkerung zu wecken, Lösungen zu finden und diese auch umzusetzen – und zwar schnell!

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Es ist übrigens wahnsinn, was so ein KI-Bildgennerator alles kann. Ich muße nur bei Adobe Firefly eingeben, „Ein Polizist in Sandalen jagt im Hochgebirge die fliegenden Logos von WhatsApp, TikTok und Messenger“, und schon kam das hier raus: