Trump: Der Albtraum ist noch nicht zu Ende

Wenn Sie, so wie ich, erleichtert aufgeatmet haben, als Joe Biden erst in Georgia und dann in Pennsylvania die notwenige Mehrheit erreicht hat, dann könnte es sein, dass Sie sich zu früh gefreut haben. Der Trump-Albtraum könnte nämlich trotzdem weitergehen.

Um das zu verstehen, muss man sich ganz tief in die Irrungen und Wirrungen der US-Verfassung vorarbeiten. Amerika ist zwar angeblich die älteste funktionierende Demokratie der Welt, aber eben auch nicht. Wer aufgepasst hat, der weiß inzwischen wenigstens, dass der Präsident nicht vom gemeinen Volk gewählt wird, sondern von einer mysteriösen Gruppe von so genannten Electors – Wahlmänner, die von den einzelnen Bundesstaaten bestimmt werden.

Das liegt historisch daran, dass die Gründerväter Angst vor dem gemeinen Volk hatten. Auf keinen Fall wollten sie, dass der Pöbel eine so wichtige Entscheidung treffen sollte wie wer der nächste Präsident sein wird. Diese Aufgabe sollten vernünftige und verantwortungsvolle Menschen übernehmen, also Grundbesitzer und gestandene Mannsbilder. Die hätten ja schließlich etwas zu verlieren und würden deshalb sicher eine kluge Wahl treffen, während der Mob sich womöglich von einem populistischen Scharlatan blenden ließe.

Diese ehrbaren Bürger sollten abstimmen, und wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen würde, wäre als Präsident gewählt, der mit den zweitmeisten Stimmen sollte der neue Vizepräsident werden. Diese Wahlmänner sollten einzig und alleine ihrem Gewissen folgen, was anno 1789 auch ziemlich einfach war, weil es damals noch keine politischen Parteien gab; die kamen erst ein paar Jahre später. In seiner Abschiedsrede warnte George Washington noch ausdrücklich vor den „verhängnisvollen Auswirkungen des Parteigeistes“. Für ihn gab es nur Amerikaner, und alle sollten vom gleichen Geist von Freiheit und Gerechtigkeit getragen sein.

Wer in diesem erlauchten Kreis zu sitzen hat, ist bis heute Sache der einzelnen Bundesstaaten, und das Verfahren hat sich im Laufe der Zeit immer wieder leicht geändert. Statt seinem Gewissen zu folgen müssen die Wahlmänner heute in der Regel geschlossen für denjenigen stimmen, der in ihrem jeweiligen Bundesstaat die Mehrheit der Stimmen bekommen hat, aber das ist nicht überall so. In Nebraska und Maine, zum Beispiel, gibt es jeweils zwei abgeschlossene Wahlkreise, die jeweils einen Wahlmann (inzwischen darf es auch mal eine Frau sein!) entsenden mit dem klaren Auftrag, für einen bestimmten Kandidaten zu stimmen. So wird Maine zum Beispiel zwei Wahlmänner haben, wovon einer für Biden und der andere für Trump stimmen soll, weil die Republikaner im Wahlkreis Maine 2, anders als im Rest des Staates, die Nase leicht vorn gehabt  haben.

Auch der Zeitpunkt, an dem der Wahlmännerkolleg zusammentreten muss, ist in der Verfassung haargenau geregelt, nämlich am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember des Wahljahrs. Heuer ist das der 14. Dezember.

Aber was ist, wenn der Electoral College nicht entscheiden kann, beispielsweise wenn kein Kandidat die erforderlichen Stimmen – zurzeit sind das 270 – auf sich vereinigen kann? Dann wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten, der Senat den Vizepräsidenten. Das ist keineswegs reine Theorie: Dreimal in der Geschichte, nämlich 1801, 1825, und 1837, ist dieser Fall eingetreten.

  • Im Jahr 1800 konnte sich der Kolleg nicht zwischen Thomas Jefferson and Aaron Burr entscheiden; beide erhielten die exakt gleiche Stimmenanzahl. Die Wahl musste ein paar Monate später im Congress nachgeholt werden, wo man schließlich  Jefferson aufs Schild hob. Burr musste sich mit dem undankbaren Stellvertreterjob abfinden.
  • 1824 gab es gleich vier Kandidaten, und am Ende setzte sich John Quincy Adams im Unterhaus durch.
  • 1837 gab es den – zugegeben seltenen – Fall, dass sich ein Wahlmann weigerte, für den Vizekandidaten von Martin Van Buren zu stimmen, und der Senat musste einspringen.

Aber was ist, wenn der Electoral College aus irgendeinem Grund gar nicht zusammenkommen kann, beispielsweise aufgrund einer Naturkatastrophe oder einem sonstigen Fall von übergesetzlichem Notstand? Auch dann ist klar, wer das Sagen hat, nämlich das Repräsentantenhaus. Dort haben ja die Demokraten bekanntlich eine komfortable Mehrheit, also alles in Ordnung?

Keineswegs! Im Fall der Wahl eines Präsidenten hat jeder Bundesstaat im Repräsentantenhaus nur eine einzige Stimme! Und hier lohnt sich ein Blick auf die obige Landkarte.

Nach derzeitigem Stand stellen die Republikaner in 22 Staaten die Mehrheit im Landesparlament und den Gouverneur, üben also die absolute Kontrolle aus. Demokraten haben nur in 15 Staaten das letzte Wort. In 8 weiteren Staaten haben die Republikaner die Parlamentsmehrheit, die Demokraten nur in 4. In einem einzigen Bundesstaat, nämlich Minnesota, teilen sich beide die Macht.

Das bedeutet: Bei der alles entscheidenden Wahl im Repräsentantenhaus hätten die Republikaner 30 Stimmen, die Demokraten nur 19.

Jetzt raten Sie mal, für wen die republikanische Mehrheit stimmen wird. Jedenfalls ganz bestimmt nicht für Joe Biden!

Gestern war der vermutlich bekannteste und geachtetste Journalist Amerikas, Carl Bernstein (der Mann, der zusammen mit Bob Woodward als junger Reporter der Washington Post die Watergate-Affäre ins Rollen brachte) bei CNN in der Sendung, und er hat etwas gesagt, dass leider im ganzen Gewirr um reintröpfelnde Stimmen komplett untergegangen ist.  Die Frage lautete: Was macht Trump jetzt, und Bernsteins Antwort hat mich die ganze Nacht nicht schlafen lassen. Trump, so Bernstein, wird jetzt alles daransetzen, mit einer Flut von Klagen und mit Hilfe seiner Parteigänger in den Landesparlamenten die Bestellung der Wahlmänner zu stören und hinauszuzögern. Und zwar über den 14ten Dezember hinaus!

Was dann passiert, ist auch klar: Seine Spießgesellen im Unterhaus werden ihn in seiner zweiten Amtszeit bestätigen. Und es gibt nichts und niemand, der sie daran hindern könnte. Volkes Wille etwa? Da scheißen die doch drauf, genau wie damals die Gründerväter. Und bevor irgendwer richtig kapiert hat, was da abläuft, haben wir schon den 20. Januar, und Trump wird auf den Stufen des Capitols von seinem Kumpel John Roberts, dem Vorsitzenden des von den Republikanern vollgepackten Supreme Court, auf weitere vier Jahre eingeschworen.

Und Sie fragen, warum ich nachts wachliege?

 

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2 Antworten auf Trump: Der Albtraum ist noch nicht zu Ende

  1. Philipp Blum sagt:

    „Gestern war der vermutlich bekannteste und geachtetste Journalist Amerikas, Carl Bernstein […]“ Link?

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